Die mündliche Verhandlung ist ein zentrales Element des Zivilprozesses. Nachdem die Parteien vorher in Schriftsätzen zum Sachverhalt vorgetragen und Beweise angeboten haben, äußert sich das Gericht oft erst in der Verhandlung. In diesem Artikel erfahren Sie, was bei einer mündlichen Verhandlung im Zivilprozess zu beachten ist.
1. Öffentlichkeit der Verhandlung
Die mündliche Verhandlung ist grundsätzlich öffentlich. Das bedeutet, dass auch Nichtbeteiligte im Gerichtssaal anwesend sein dürfen. Diese Öffentlichkeit dient der Transparenz und der Kontrolle des gerichtlichen Verfahrens. Eine Ausnahme bildet beispielsweise das Erbscheinsverfahren, wo die Verhandlungen nicht öffentlich sind.
2. Beginn der Verhandlung
Eine mündliche Verhandlung beginnt mit dem Aufruf der Sache. Der zuständige Richter oder Vorsitzende eröffnet die Verhandlung und stellt fest, welche Parteien anwesend sind. Diese Feststellungen werden im Protokoll festgehalten, das als Beweismittel für den Ablauf der Verhandlung dient.
3. Bedeutung des Protokolls
Das Protokoll einer mündlichen Verhandlung ist von großer Bedeutung, da es die wesentlichen Vorgänge der Verhandlung dokumentiert. Es ist wichtig, dass alle relevanten Anmerkungen und Anträge der Parteien korrekt im Protokoll festgehalten werden. Sollte das Protokoll Unrichtigkeiten enthalten, sollte der Rechtsanwalt sofort eine Berichtigung beantragen.
4. Güteverhandlung und Vergleich
Bevor der eigentliche Streit in der mündlichen Verhandlung behandelt wird, findet in der Regel eine Güteverhandlung statt. Ziel dieser Verhandlung ist es, eine einvernehmliche Lösung zwischen den Parteien zu finden und somit den Prozess zu beenden.
5. Anträge in der mündlichen Verhandlung
Während der mündlichen Verhandlung stellen die Parteien ihre Anträge, die das Gericht protokolliert. Hierbei können auch Antragsänderungen vorgenommen werden, wenn sich die Prozesslage ändert, z.B. durch neue Erkenntnisse während des Verfahrens.
6. Vortrag der Parteien und Erörterung der Sach- und Rechtslage
Die Parteien haben die Möglichkeit, ihre Argumente in der mündlichen Verhandlung vorzutragen. Das Gericht wird in der Regel die Sach- und Rechtslage mit den Parteien erörtern. Dabei können Fragen gestellt und Hinweise erteilt werden, die den Parteien Gelegenheit geben, ihre Anträge, ihren Vortrag oder ihre Beweisangebote anzupassen.
7. Beweisaufnahme
Falls nötig, kann das Gericht während der mündlichen Verhandlung Beweise erheben, z.B. durch Zeugenvernehmung oder Sachverständigengutachten. Diese Beweisaufnahme ist ein wichtiger Teil der Verhandlung, da sie dazu dient, den Sachverhalt weiter aufzuklären.
8. Schluss der mündlichen Verhandlung
Die mündliche Verhandlung endet, wenn der Vorsitzende sie schließt. Ab diesem Zeitpunkt ist weiterer Vortrag nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, und es kann zu einer Entscheidung des Gerichts kommen.
Fazit
Die mündliche Verhandlung ist ein entscheidender Bestandteil des Zivilprozesses. Sie bietet den Parteien die Möglichkeit, ihre Argumente direkt vor Gericht zu präsentieren und auf die Entwicklung des Verfahrens zu reagieren. Eine sorgfältige Vorbereitung und das richtige Vorgehen in der Verhandlung sind daher von großer Bedeutung für den Ausgang des Verfahrens.
Profis können mehr in meinem Aufsatz „Mündliche Verhandlung im Zivilprozess“ nachlesen, veröffentlicht in der ZAP 2015, 23.
