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In seinem Urteil vom 7. November 2024 (Az.: III ZR 79/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) hervorgehoben, dass bei der Beweiswürdigung sämtliche Indizien in ihrer Gesamtheit zu betrachten sind. Eine isolierte Prüfung einzelner Indizien ohne Berücksichtigung ihres Zusammenspiels ist unzulässig und führt zu einer rechtsfehlerhaften Würdigung.
Das deutsche Erbrecht ist das Ergebnis einer jahrtausendelangen Entwicklung und spiegelt Einflüsse aus verschiedenen Rechtskulturen wider. Gleichzeitig hat die Entstehungsgeschichte des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als moderne Grundlage des Erbrechts eine entscheidende Rolle gespielt.
Der Zivilprozess folgt grundlegenden Prinzipien, die auf die Wahrung von Gerechtigkeit und Fairness im gerichtlichen Verfahren abzielen. Diese Prinzipien gewährleisten, dass die Beteiligten eines Verfahrens angemessen gehört werden und das Verfahren nach den Regeln der Rechtsstaatlichkeit durchgeführt wird.
Seit der Einführung des § 128a ZPO im Jahr 2002 haben deutsche Zivilgerichte die Möglichkeit, Verhandlungen und Beweisaufnahmen per Videokonferenz durchzuführen. Diese Regelung, die ursprünglich selten genutzt wurde, gewann durch die COVID-19-Pandemie erheblich an Bedeutung und hat das Potenzial, den Zivilprozess langfristig zu verändern. Der Einsatz der Videokonferenz soll Prozesse effizienter gestalten, Kosten und Zeit sparen sowie die Zugänglichkeit der Justiz erhöhen.
Der Zivilprozess unterliegt einer Reihe von Grundsätzen, die das Verfahren leiten und sicherstellen, dass es fair, strukturiert und rechtsstaatlich abläuft. Diese Grundsätze werden sowohl durch die Zivilprozessordnung (ZPO) als auch durch verfassungsrechtliche Vorgaben wie das Grundgesetz (GG) geprägt. Im Folgenden werden die wichtigsten Grundsätze des Zivilprozesses detailliert erläutert, unter Einbeziehung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und aktueller Rechtsprechung.
