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Die Pfändung eines Erbteils ist ein komplexer rechtlicher Vorgang, der in der Praxis häufig zu Streitigkeiten führt. In drei Entscheidungen haben das OLG Düsseldorf, das OLG Frankfurt und der Bundesgerichtshof (BGH) wesentliche Aspekte zur Pfändung eines Erbteils und deren Eintragung im Grundbuch klargestellt. Diese Urteile verdeutlichen die strengen Voraussetzungen und die rechtlichen Folgen, die mit der Pfändung eines Erbteils verbunden sind.
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am 18. März 2024 (Az.: 2 Wx 45/24) entschieden, dass das für den ersten Verkaufsfall bestellte dingliche Vorkaufsrecht nicht erlischt, wenn ein Grundstück im Rahmen einer Erbauseinandersetzung auf einen Miterben übertragen wird. Diese Entscheidung hat weitreichende Bedeutung für Erbengemeinschaften und die Ausübung von Vorkaufsrechten.
Die Zwangsvollstreckung in den Erbteil eines Miterben ist ein rechtlich anspruchsvoller Prozess, der viele Besonderheiten mit sich bringt. Im Folgenden wird erläutert, wie diese Art der Zwangsvollstreckung abläuft, welche Schritte zu beachten sind und welche Auswirkungen sie auf die Miterben und den Nachlass hat.
Die Unparteilichkeit der Richter ist ein zentraler Grundsatz des Rechtsstaats. Parteien eines Verfahrens haben das Recht, einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wenn objektive Gründe vorliegen, die das Vertrauen in die Neutralität des Richters erschüttern. Dies gilt sowohl für hauptamtliche Richter als auch für ehrenamtliche Richter. Damit hat sich das OLG Hamm in einer aktuellen Entscheidung zu einem ehrenamtlichen Richter eines Landwirtschaftsgerichts befasst.
Die Abschichtung ist ein Begriff aus dem Erbrecht. Sie ermöglicht es einem Miterben, aus der Erbengemeinschaft auszuscheiden, ohne dass eine vollständige Teilung des Nachlasses erforderlich ist. In diesem Artikel erklären wir, was die Abschichtung genau bedeutet, wie sie abläuft und welche rechtlichen Besonderheiten es zu beachten gibt.
