Ob Pflichtteil, Vermächtnis, beeinträchtigende Schenkung oder Streitigkeiten zwischen Testamentsvollstrecker und Erben – wir unterstützen Sie bei allen erbrechtlichen Ansprüchen. Dazu zählen auch Fragen rund um Vollmachten, die Nachlassabwicklung und sämtliche damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Aspekte.
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Der Zivilprozess folgt grundlegenden Prinzipien, die auf die Wahrung von Gerechtigkeit und Fairness im gerichtlichen Verfahren abzielen. Diese Prinzipien gewährleisten, dass die Beteiligten eines Verfahrens angemessen gehört werden und das Verfahren nach den Regeln der Rechtsstaatlichkeit durchgeführt wird.
Seit der Einführung des § 128a ZPO im Jahr 2002 haben deutsche Zivilgerichte die Möglichkeit, Verhandlungen und Beweisaufnahmen per Videokonferenz durchzuführen. Diese Regelung, die ursprünglich selten genutzt wurde, gewann durch die COVID-19-Pandemie erheblich an Bedeutung und hat das Potenzial, den Zivilprozess langfristig zu verändern. Der Einsatz der Videokonferenz soll Prozesse effizienter gestalten, Kosten und Zeit sparen sowie die Zugänglichkeit der Justiz erhöhen.
Der Zivilprozess unterliegt einer Reihe von Grundsätzen, die das Verfahren leiten und sicherstellen, dass es fair, strukturiert und rechtsstaatlich abläuft. Diese Grundsätze werden sowohl durch die Zivilprozessordnung (ZPO) als auch durch verfassungsrechtliche Vorgaben wie das Grundgesetz (GG) geprägt. Im Folgenden werden die wichtigsten Grundsätze des Zivilprozesses detailliert erläutert, unter Einbeziehung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und aktueller Rechtsprechung.
Die Unternehmensnachfolge stellt häufig eine besondere Herausforderung im Rahmen des Pflichtteilsrechts dar. Unternehmen, insbesondere solche in Form von Personengesellschaften oder Kapitalgesellschaften, sind im Erbfall nicht nur wertvolle Vermögensbestandteile, sondern ihre Vererbung bringt oft komplexe rechtliche und wirtschaftliche Fragen mit sich. Pflichtteilsberechtigte, die im Testament nicht bedacht oder nur unzureichend berücksichtigt wurden, haben dennoch Ansprüche, die im Rahmen der Unternehmensnachfolge Beachtung finden müssen.
Ein Pflichtteilsverzicht ist eine rechtlich bedeutsame Vereinbarung, bei der eine Person zu Lebzeiten des Erblassers auf ihr gesetzliches Pflichtteilsrecht verzichtet. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 20. November 2024 (Az.: IV ZR 263/23) bestätigt, dass ein solcher Vertrag nur wirksam ist, wenn der Erblasser persönlich anwesend ist und den Vertrag selbst abschließt.
